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Haushaltsrede 2014

Haushaltsrede 2014

Ich will mit dem Themenblock Stadtwerke Freibad, Wasserkraft und Wasserversorgung beginnen:

1. Freibad
In diesem Jahr wieder Investitionen in Höhe von etwa € 100.000,– für das Freibad geplant.

Diese Investitionssumme ist ein Beweis dafür, wie wichtig uns der Erhalt des Freibades ist.

Für den dauerhaften Betrieb des Zeller Freibades ist es von größter Bedeutung, dass ein möglichst hoher Anteil der jährlichen Verluste durch die Gewinne der Wasserkraft ausgeglichen werden kann. Die jährlichen Verluste des Freibades bewegen sich in der Größenordnung von € 160.000,–. Die Gewinne der Wasserkraft liegen derzeit bei etwa € 130.000,–.

Der Gemeinderat hat sich vor Weihnachten mehrheitlich dafür entschieden, weitere Verhandlungen mit dem Energiedienst zwecks Abschluss eines Pachtvertrages über die zwei Wasserkraftwerke zu führen. Ziel dieser Verhandlungen muss es sein, eine möglichst hohe und stabile Pacht zu erzielen und wir müssen in den Vertragsverhandlungen durchsetzen, dass die Stadt an steigenden Energiepreisen durch höhere Pachterlöse partizipiert!

2. Windenergie

Nach anfänglicher Euphorie kam die Ernüchterung nach den ersten Windmessungen, die nicht die Ergebnisse brachten, die man sich erhofft hatte. Nach dem derzeitigen Stand ist der Bau von Windrädern in weite Ferne gerückt. Dennoch war es wichtig, den Flächennutzungsplan aufzustellen, um dadurch eine „Verspargelung der Landschaft zu verhindern“.

Positiv war beim Thema Windkraftanlagen die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kleinen Wiesental und Häg-Ehrsberg, die sehr gut funktioniert hat.

3. Stadtwerke: Wasserversorgung

Im Bereich der Wasserversorgung stehen in diesem Jahr wieder größere Investitionen an. Die Wasserversorgung für Blauen und Helblingsmatt ist mit einem Investitionsvolumen von über einer Million Euro geplant. Mit Abschluss dieser Massnahme sind dann alle Dörfer an die Trinkwasserversorgung angeschlossen.

Sehr positiv ist, dass wir für dieses Jahr die Abwassergebühren deutlich absenken konnten und zwar von bisher € 2,86 auf € 2,52, d.h. es ergibt sich eine Ersparnis für die Bürgerinnen und Bürger in Höhe von € 0,34 pro m3 bei gleichbleibenden Gebühren für Wasser und versiegelter Fläche.

4. Klinikgebäude

Positiv stellt sich auch die Situation der ehemaligen Wiesentalklinik dar. Nach der Verpachtung an Herten leben jetzt etwa 20 Frauen in Wohngruppen dort, die sich in Zell wohlfühlen. Außerdem garantiert uns die Verpachtung regelmäßige Einnahme

5. Kindergärten

Wir garantieren den Eltern stabile Gebühren mit jährlichen überschaubaren Gebührenanpassungen, was für die Eltern wiederum finanzielle Planungssicherheit bei einer gleichbleibend hohen Qualität der Betreuung bedeutet. Die Betreuungszeiten sind familienfreundlich und gleichzeitig abgestimmt auf die Berufstätigkeit der Eltern.

In diesem Jahr sind größere Investitionen im Kindergarten in Zell für Sanierungsmaßnahmen geplant.

Wichtig ist uns die Aufrechterhaltung der 3 Kindergartenstandorte Zell, Atzenbach und Adelsberg, um die Kinder wohnortnah zu betreuen.

6. Kleinkindbetreuung und Ganztagsgrundschule

Nachdem wir in Kooperation mit Hausen eine optimale Lösung im Bereich der Betreuung der unter 3-jährigen gefunden haben, dadurch, dass den Eltern aus Zell in Hausen Krippenplätze zur Verfügung stehen und im Kindergarten die Möglichkeit einer Ganztagsbetreuung besteht sollten wir in diesem Jahr das Thema Ganztagsgrundschule auf die Agenda setzen.

Nachdem die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunalverbänden beschlossen hat, dass Ganztagsgrundschulen im Land flächendeckend eingeführt werden sollten auch wir im Anschluss an Kinderkrippe und Ganztagskindergarten eine Ganztagsbetreuung an der Grundschule anbieten.

Gute Kinderbetreuung entwickelt sich immer mehr zum Standortvorteil für eine Gemeinde, insbesondere dann, wenn man wie wir um die Ansiedlung junger Familien wirbt.

Wichtig ist uns außerdem der Erhalt der drei Grundschulstandorte Zell, Atzenbach und Gresgen, damit die Kinder dezentral optimal schulisch betreut und gefördert werden können.

7. Weiterführende Schulen in Zell

Nach vielen Diskussionen mit den Schulen und zuständigen Behörden zeichnet sich ein Zeller Weg ab. Nachdem die Nachbargemeinden Todtnau und Schopfheim beschlossen haben, die Gemeinschaftsschule einzuführen, werden wir in Zell die Realschule beibehalten, allerdings mit neuen Lernformen und veränderten pädagogischen Konzepten, Stichwort LERNATELIERS. Hierfür sind bauliche Veränderungen notwendig, die Investitionen erfordern, denen wir in den kommenden Haushaltsjahren Rechnung tragen werden.

Ein positives Signal haben wir im Bereich der Schulsozialarbeit und Jugendpflege durch die Schaffung einer zusätzlichen Stelle gesetzt.

Wichtig ist für den Schulstandort Zell, dass wir an unseren Schulen die Lernqualität sichern, um weiterhin für möglichst viele Schüler aus dem Umland attraktiv zu bleiben.

Ein wesentlicher Schwerpunkt unserer Politik ist die Jugend- und Familienpolitik. Damit machen wir Zell fit für die Zukunft!

Verfasser: Claudia Dolzer SPD-Fraktion Zell im Wiesental 20.01.2014